Angst vor Veränderung? Maria Maltschnig und Josef Lentsch über Parteien im 21. Jhd.

In der neuesten Folge von Wie jetzt? sprechen die Führungskräfte zweier Parteiakademien, Maria Maltschnig (SPÖ) und Josef Lentsch (NEOS). Wie verändert man Parteien in der heutigen Zeit? Schafft man das noch oder ist es einfacher neu zu gründen? Über die Vor- und Nachteile von 130 und 5 Jahren Parteigeschichte und was das Selbstverständnis einer Partei heute ist. Hier lesen Sie drei Auszüge aus dem Gespräch. 

Was ist das Selbstverständnis einer Partei?

Die SPÖ ist eng mit der Geschichte Österreichs verwoben und hält alle 20 Jahre inne. „Wir erneuern in diesem Rhythmus unser Parteiprogramm. Was ist in den letzten 20 Jahren passiert? Wie können wir die Lehren daraus ins nächste Programm einbauen?“. Das tauge nicht zum Wahlprogramm, sondern es geht um das Grundsätzliche. Zum Beispiel um Werte, oder wie die Partei zum Kapitalismus steht, sagt Maltschnig. Lentsch zeigt hier das Gegenteil auf, das Programm der NEOS ist in einem permanenten Beta-Zustand, wird also laufend angepasst. Dabei gerate man natürlich in Gefahr, sich konstant mit Strategie zu beschäftigen und Möglichkeiten fürs Reflektieren zu verpassen.

Alte Werte in neuen Schläuchen?

Warum wählen Menschen eine Partei? Tesselaar meint, dass Menschen sich nicht um einen Inhalt gruppieren, das wäre zu klein. Es geht immer um ein größeres Anliegen und Ansinnen. Gerade Volksparteien haben viele ihre Erfolge in der Vergangenheit gefeiert, ohne zu sehr auf einen Inhalt gebunden zu sein. Wie können diese Anliegen erfolgreich aktualisiert werden? Maltschnig setzt hier auf die Breite der sozialdemokratischen Partei, denn hier sind von der Hausfrau bis zur Unternehmerin sehr viele soziale Schichten vorhanden. Diese Mitglieder sind auch sehr politisch und diskutieren gerne. Viele verschiedene Meinungen in einer gemeinsamen Richtung zu vereinen, sei seit dem Hainfelder Parteitag vor 130 Jahren die größte Stärke der SPÖ.

Früher war gar nichts besser

Wie setzt sich eine Partei zusammen? Maltschnig und Lentsch sehen zwei Möglichkeiten: „Das eine ist ein Zweckbündnis wie in der ÖVP. Bei Bauern, Beamten und Wirtschaftstreibenden ist das Wertesystem nicht das primäre, was diese Partei zusammenhält“. Das sei in ihrer Partei und auch bei den NEOS anders. „Der entscheidende Erfolgsfaktor für die NEOS war das gemeinsame politische Ziel“, nämlich ein liberaleres Österreich. Das Wertegerüst sei heute wichtiger als vor Jahrzehnten noch. „Früher kamen Menschen wegen Jobs und Wohnungen zur SPÖ, das können wir heute natürlich nicht mehr bieten. Alle die heute beitreten, einen die gemeinsamen Werte“.

Der Podcast „Wie jetzt?“