🇪🇺 Besser regieren mit Melanie Sully

Über die nächsten Wochen werden hier Menschen zum Gespräch geladen, die aus Wirtschaft, Kultur, Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Startups, NGO und mehr einen anderen Blick auf Europa haben. Wir stellen allen drei Fragen: Wie denken wir Europa von Grund auf neu? Welches eine Gesetz würden sie auf Europaebene beschließen? Was hat sie politisiert?

In der fünften Folge haben wir mit Melanie Sully gesprochen. Sie ist eine britische Politologin, leitet das in Wien ansässige Go-Governance Institut und beschäftigt sich mit der Qualität der Demokratie in Österreich. Warum haben wir Österreicher einen Kompromiss schon vor dem Streit? Wie wird der Brexit die EU verändern? Diese und mehr Fragen waren Teil des Gesprächs. Hier lesen Sie drei Stichpunkte:

Die unendliche Geschichte

Einer Frage, der Melanie Sully seit einem Jahr nicht ausweichen kann, ist die des Brexits. Unabhängig von aktuellen Entwicklungen, sieht sie darin nur ein Symptom. „Das chaotische am Brexit ist nicht, dass jemand austreten will. Sondern, dass es ohne Plan, ohne Idee und mit Minderheitsregierung geschieht“. Mit letzterer ist es schwierig überhaupt etwas zu beschließen, geschweige denn einen Austritt aus der europäischen Union.

Die langen Verzögerungen und innenpolitischen Streitereien würden auch das Vertrauen der Briten in die Demokratie beschädigen. „Die sehen, dass ihre Stimme nichts bringt, falls sie dafür waren. Auch das Vertrauen in die direkte Demokratie ist gesunken, vor dem Referendum war noch viel mehr Enthusiasmus vorhanden“. In den letzten 20 Jahren gab es zwar ein paar Möglichkeiten, das zu „lernen“, vom eigenen Parlament für Schottland, bis zur Abstimmung über das Wahlsystem. Trotzdem sieht Sully den Umgang Großbritanniens mit direkter Demokratie noch in den Kinderschuhen. Das sei mit ein Grund, warum die Wahl so ausging, wie sie ausging, aber nicht der entscheidende.

Österreich durch die britische Linse

Seit den 70er Jahren interessiert sich Melanie Sully für die österreichische Politik, ab den 80er Jahren war sie mit einer Gastprofessur auch voll in Österreich angekommen. „Das waren sehr spannende Zeiten, in denen das kleine Österreich eine große Rolle gespielt hat: Bruno Kreisky als Bundeskanzler, Willy Brandt in Deutschland. Das war eine Visionspolitik der Sozialdemokratie zur damaligen Zeit“. Auch die Eigenheiten Österreichs fielen ihr auf: „Sozialpartnerschaft war ein Fremdwort für mich!“. Nach Aufenthalten an den Universitäten Wien und Innsbruck lehrte sie auch an der Diplomatischen Akademie.

Wer jetzt? Biografie und Links

Melanie Sully ist Direktorin des Go-Governance Instituts in Wien, das sich mit „upgrading our democratic culture“ auseinandersetzt. Sie ist Beraterin für eine Vielzahl öffentlicher Institutionen, etwa dem Außenministerium, Europarat oder der OSZE und arbeitet u.a. an dem Good Governance Programme Black Sea Region. Sie ist auch als Autorin tätig.

Bisherige Episoden unseres Europaschwerpunkts:

#1 Nini Tsiklauri von Pulse of Europe

#2 Cornelius Hirsch von Poll of Polls

#3 Katharina Zangerl von Volt Österreich

#4 Robert Marschall von der EU-Austrittspartei

5# Katharina Moser von Mosaik